(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Artem Krasnyi, Kollwitzstr. 76, 10435 Berlin (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern der Plattform B1 Bitte unter b1bitte.com (nachfolgend „Dienst").
(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern im Sinne des §13 BGB (natürliche Personen, die den Dienst zu Zwecken nutzen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können).
(1) B1 Bitte ist eine webbasierte Lernplattform für die deutsche Sprache auf dem Niveau B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens (GER). Der Dienst umfasst: Vokabeltraining, Grammatikübungen, KI-gestützten Sprachtutor (Chat), Hörverstehen, Prüfungssimulation (Deutsch B1 / CEFR B1) und ein persönliches Wörterbuch.
(2) Bei der Prüfungssimulation handelt es sich um eine unabhängige, KI-gestützte Übungsumgebung auf B1-Niveau. Sie ist keine offizielle, zertifizierte Sprachprüfung und steht in keiner Verbindung zu einer Prüfungsorganisation. Ergebnisse und Bewertungen der Simulation sind Orientierungswerte und erlauben keinen verbindlichen Rückschluss auf das Bestehen einer echten Sprachprüfung.
(3) Teile der Plattform nutzen KI-Sprachmodelle (Large Language Models) von Drittanbietern. Die KI-generierten Inhalte können Fehler enthalten und ersetzen keine professionelle Sprachausbildung. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für Prüfungserfolge.
(4) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang des Dienstes weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzelne Funktionen einzustellen. Wesentliche Änderungen werden Nutzern mit Abonnement mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail mitgeteilt.
(5) Die Nutzung der KI-gestützten Funktionen (KI-Tutor, Hörverstehen-Generierung, Prüfungsbewertung, Übersetzungsfunktionen) unterliegt einem täglichen Nutzungskontingent (Fair-Use-Limit), das unabhängig vom gewählten Plan der Kostenkontrolle dient. Bei Erreichen des Tageslimits stehen die betroffenen KI-Funktionen bis zum Beginn des nächsten Tages nicht zur Verfügung; alle übrigen Funktionen des Dienstes (z.B. gespeicherte Vokabeln, Grammatikregeln, bereits erstellte Übungen) bleiben uneingeschränkt nutzbar. Der aktuelle Stand des Kontingents ist jederzeit im Nutzerbereich einsehbar.
(1) Die Registrierung erfolgt durch Anmeldung mit einem Google-Konto oder durch Anlegen eines Nutzerkontos. Mit der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.
(2) Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Registrierung (Bereitstellung des Kontos) durch den Anbieter zustande.
(3) Der Nutzer versichert, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Mindestalter für die Nutzung ist 16 Jahre.
(4) Ein Konto ist nicht übertragbar. Die gleichzeitige Nutzung eines Kontos durch mehrere Personen ist nicht gestattet.
(1) Ein kostenfreier Zugang mit eingeschränktem Funktionsumfang steht registrierten Nutzern dauerhaft zur Verfügung (Free-Tier).
(2) Für erweiterte Funktionen werden kostenpflichtige Abonnements angeboten. Die jeweils aktuellen Preise, Laufzeiten und enthaltenen Funktionen sind auf der Preisseite unter https://b1bitte.com/preise ausgewiesen. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inkl. der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer (19%); siehe §5 Abs. 3 zur Anwendung dieses Steuersatzes auf Käufer in anderen EU-Ländern.
(3) Abonnements werden auf monatlicher Basis abgerechnet.
(1) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland (nachfolgend „Stripe"). Stripe verarbeitet als Zahlungsdienstleister Kreditkarten- und Bankdaten im Auftrag des Anbieters. Rechtlicher Verkäufer und Rechnungsaussteller gegenüber dem Nutzer ist der Anbieter. Kreditkartendaten werden über das von Stripe bereitgestellte Eingabeformular (Stripe Elements) direkt an Stripe übertragen und berühren zu keinem Zeitpunkt die Server des Anbieters. Akzeptierte Zahlungsmittel sind Kreditkarte (Visa, Mastercard) sowie weitere von Stripe angebotene Zahlungsarten, die im Kaufprozess angezeigt werden.
(2) Der monatliche Betrag wird zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums automatisch über Stripe eingezogen.
(3) Eine Rechnung gemäß §14 UStG wird nach jeder erfolgreichen Zahlung automatisch per E-Mail zugestellt. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inkl. der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer (19%). Dieser Steuersatz gilt derzeit einheitlich für Käufer innerhalb der gesamten EU, da der grenzüberschreitende Jahresumsatz des Anbieters die EU-Umsatzschwelle von 10.000 € (§3c UStG) noch nicht überschreitet. Bei Überschreiten dieser Schwelle kann künftig der jeweilige nationale Steuersatz des Käuferlandes zur Anwendung kommen; die aktuellen Preise sind stets unter https://b1bitte.com/preise einsehbar.
(5) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen bis zum Eingang der ausstehenden Zahlung zu sperren.
(1) Der Anbieter kann die Abonnementpreise mit einer Frist von mindestens 30 Tagen per E-Mail ankündigen. Die Preisänderung gilt ab dem nächsten Abrechnungszeitraum nach Ablauf der Ankündigungsfrist.
(2) Der Nutzer hat das Recht, das Abonnement vor Inkrafttreten der Preisänderung zu kündigen.
(1) Abonnements werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängern sich automatisch um einen Monat, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden.
(2) Kündigung durch den Nutzer: Das Abonnement kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über die Schaltfläche „Abonnement kündigen" im Nutzerbereich (Profileinstellungen → Abonnement) gekündigt werden. Nach der Kündigung erhält der Nutzer eine Bestätigung per E-Mail. Der Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen bleibt bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen.
(3) Kündigung durch den Anbieter: Der Anbieter kann das Abonnement mit einer Frist von 30 Tagen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (z.B. Verstoß gegen diese AGB) bleibt unberührt.
(4) Kontoschließung: Der Nutzer kann sein Konto und alle gespeicherten Daten jederzeit in den Profileinstellungen dauerhaft löschen. Eine laufende Abonnementzahlung wird dabei nicht automatisch storniert — der Nutzer muss das Abonnement vorher oder gleichzeitig kündigen.
Für Verbraucher gilt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß der gesondert bereitgestellten Widerrufsbelehrung (siehe https://b1bitte.com/legal/widerruf).
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.
(2) Insbesondere ist es untersagt: - den Dienst für automatisierte Massenanfragen (Scraping, Bots) zu nutzen; - Inhalte zu generieren oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen; - Sicherheitsmechanismen des Dienstes zu umgehen oder zu manipulieren; - das Konto zu teilen oder an Dritte weiterzugeben.
(3) Der Anbieter behält sich vor, Konten bei Verstößen gegen diese Pflichten ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
(4) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter (einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung) frei, die aus einer schuldhaften Verletzung der in Abs. 1 und 2 genannten Pflichten durch den Nutzer resultieren, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde, und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
(4) KI-generierte Inhalte (Übersetzungen, Korrekturen, Übungen) können Fehler enthalten. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit KI-generierter Inhalte oder für Folgen, die sich aus deren Verwendung ergeben.
(1) Keine Vertragspartei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Pflichten aus diesem Vertrag, soweit diese auf Umständen höherer Gewalt beruht, die außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs liegen und trotz angemessener Sorgfalt nicht abwendbar waren. Dazu zählen insbesondere: großflächige und länger andauernde Ausfälle von Internet-, Cloud- oder Zahlungsdienstleistern Dritter (z.B. Hosting-Anbieter, Stripe), Cyberangriffe, Naturkatastrophen, Krieg und behördliche Anordnungen.
(2) Dauert ein Fall höherer Gewalt länger als 30 zusammenhängende Tage an, kann jede Vertragspartei das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung kündigen. Bereits gezahlte, aber noch nicht genutzte Beträge werden in diesem Fall anteilig erstattet.
(3) §10 (Haftungsbeschränkung), insbesondere Abs. 1, bleibt von dieser Klausel unberührt.
(1) Alle Rechte an der Plattform, dem Quellcode, dem Design sowie den nicht-KI- generierten Inhalten verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.
(2) KI-generierte Inhalte, die dem Nutzer im Rahmen der Nutzung entstehen, werden dem Nutzer zur Nutzung für persönliche Lernzwecke überlassen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die unter https://b1bitte.com/legal/datenschutz abrufbar ist und Bestandteil dieser AGB ist.
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diesen Vertrag einschließlich aller Rechte und Pflichten ganz oder teilweise auf ein anderes Unternehmen zu übertragen, insbesondere im Rahmen einer Übertragung des Geschäftsbetriebs, einer Verschmelzung, Umwandlung oder eines Verkaufs der Plattform B1 Bitte.
(2) Im Falle einer solchen Übertragung wird der Nutzer per E-Mail mindestens 30 Tage im Voraus informiert. Der Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb dieser Frist ohne Nachteile zum Zeitpunkt der Übertragung zu kündigen.
(3) Die Übertragung einzelner Forderungen (z.B. Zahlungsansprüche) an Dritte, insbesondere zu Abrechnungs- oder Inkassozwecken, bleibt hiervon unberührt und ist auch ohne gesonderte Ankündigung zulässig.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbraucherverträgen gelten die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, vorrangig.
(2) Für Verbraucher gilt: Wohnt der Nutzer in der EU, gilt ergänzend das Recht des EU-Mitgliedstaats, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz hat, soweit es verbraucherrechtliche Mindeststandards betrifft.
(3) Für Klagen des Anbieters gegen den Nutzer ist ausschließlich das Gericht am Wohnsitz des Nutzers zuständig. Der Nutzer kann den Anbieter nach seiner Wahl vor den Gerichten am Sitz des Anbieters (Berlin) oder vor den Gerichten seines eigenen Wohnsitzes verklagen. Diese Regelung gilt vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Zuständigkeitsvorschriften, insbesondere Art. 17 ff. der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel-Ia-Verordnung), die dem Nutzer als Verbraucher ein eigenes Wahlrecht des Gerichtsstands einräumen und durch diese AGB nicht eingeschränkt werden.
(4) Für Nutzer mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Europäischen Union ist, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters (Berlin). Zwingende Verbraucherschutz- und Zuständigkeitsvorschriften des Aufenthaltsstaates des Nutzers, die dieser Regelung entgegenstehen und nicht abbedungen werden können, bleiben unberührt.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen per E-Mail zu ändern.
(2) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung, gelten die neuen AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird der Nutzer in der Benachrichtigung ausdrücklich hingewiesen.
(3) Im Falle des Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis ordentlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.
Stand: 8. August 2026
Это перевод документа на русский язык для удобства понимания. Основным документом является немецкий текст — см. оригинал. В случае расхождений между версиями главным является немецкий текст.
(1) Настоящие Общие условия использования (AGB) действуют в отношении всех договоров между Artem Krasnyi, Kollwitzstr. 76, 10435 Berlin (далее — «Поставщик») и пользователями платформы B1 Bitte на b1bitte.com (далее — «Сервис»).
(2) Отличающиеся условия пользователя не признаются, за исключением случаев, когда Поставщик прямо и письменно согласился на их применение.
(3) Настоящие AGB действуют исключительно в отношении потребителей в смысле §13 BGB (физических лиц, использующих Сервис в целях, не относящихся ни к их коммерческой, ни к самостоятельной профессиональной деятельности).
(1) B1 Bitte — это веб-платформа для изучения немецкого языка на уровне B1 Общеевропейских компетенций владения иностранным языком (CEFR). Сервис включает: тренировку словарного запаса, упражнения по грамматике, ИИ-репетитора (чат), аудирование, симуляцию экзамена (Deutsch B1 / CEFR B1) и персональный словарь.
(2) Симуляция экзамена представляет собой независимую тренировочную среду на базе ИИ уровня B1. Она не является официальным сертифицированным языковым экзаменом и не связана ни с одной экзаменационной организацией. Результаты и оценки симуляции носят ориентировочный характер и не позволяют делать обязывающий вывод об успешной сдаче настоящего языкового экзамена.
(3) Отдельные части платформы используют ИИ-языковые модели (Large Language Models) сторонних поставщиков. Контент, сгенерированный ИИ, может содержать ошибки и не заменяет профессиональное языковое обучение. Поставщик не даёт никаких гарантий успешной сдачи экзаменов.
(4) Поставщик оставляет за собой право развивать, изменять функциональность Сервиса или прекращать отдельные функции. О существенных изменениях пользователи с подпиской уведомляются не менее чем за 30 дней по электронной почте.
(5) Использование функций на базе ИИ (ИИ-репетитор, генерация упражнений на аудирование, оценка экзамена, функции перевода) подчиняется дневному лимиту использования (Fair-Use-лимит), который действует независимо от выбранного тарифа и служит контролю расходов. По достижении дневного лимита соответствующие ИИ-функции становятся недоступны до начала следующего дня; все остальные функции Сервиса (например, сохранённые слова, правила грамматики, уже созданные упражнения) остаются полностью доступными. Актуальное состояние лимита можно в любой момент посмотреть в личном кабинете.
(1) Регистрация осуществляется путём входа через аккаунт Google или создания учётной записи пользователя. Регистрируясь, пользователь делает предложение о заключении договора об использовании Сервиса.
(2) Договор считается заключённым с момента подтверждения регистрации (предоставления доступа к аккаунту) Поставщиком.
(3) Пользователь заверяет, что при регистрации указывает достоверные и полные данные. Минимальный возраст для использования Сервиса — 16 лет.
(4) Аккаунт не подлежит передаче. Одновременное использование одного аккаунта несколькими лицами не допускается.
(1) Зарегистрированным пользователям постоянно доступен бесплатный доступ с ограниченным набором функций (Free-Tier).
(2) Для расширенных функций предлагаются платные подписки. Актуальные цены, сроки действия и включённые функции указаны на странице цен по адресу https://b1bitte.com/preise. Все цены указаны как цены брутто, включая установленный законом немецкий НДС (19%); см. §5 абз. 3 в отношении применения этой ставки к покупателям в других странах ЕС.
(3) Подписки оплачиваются на ежемесячной основе.
(1) Обработка платежей осуществляется через Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Ирландия (далее — «Stripe»). Stripe как поставщик платёжных услуг обрабатывает данные кредитных карт и банковских счетов по поручению Поставщика. Юридическим продавцом и лицом, выставляющим счета пользователю, является Поставщик. Данные кредитных карт передаются напрямую в Stripe через предоставляемую Stripe форму ввода (Stripe Elements) и никогда не попадают на серверы Поставщика. Принимаемые способы оплаты — кредитная карта (Visa, Mastercard), а также иные способы оплаты, предлагаемые Stripe и отображаемые в процессе покупки.
(2) Ежемесячная сумма автоматически списывается через Stripe в начале каждого расчётного периода.
(3) Счёт согласно §14 UStG (закона об НДС Германии) автоматически направляется по электронной почте после каждого успешного платежа. Все цены указаны как цены брутто, включая установленный законом немецкий НДС (19%). Эта ставка в настоящее время единообразно применяется к покупателям на территории всего ЕС, поскольку трансграничный годовой оборот Поставщика ещё не превышает порог ЕС в 10 000 € (§3c UStG). При превышении этого порога в будущем может применяться соответствующая национальная ставка налога страны покупателя; актуальные цены всегда можно посмотреть на https://b1bitte.com/preise.
(5) В случае просрочки платежа Поставщик вправе заблокировать доступ к платным функциям до поступления задолженности.
(1) Поставщик может объявить об изменении цен на подписку с уведомлением по электронной почте не менее чем за 30 дней. Изменение цены вступает в силу с начала следующего расчётного периода после истечения срока уведомления.
(2) Пользователь имеет право отменить подписку до вступления изменения цены в силу.
(1) Подписки заключаются на неопределённый срок и автоматически продлеваются на один месяц, если не были своевременно расторгнуты.
(2) Расторжение пользователем: Подписку можно расторгнуть в любое время с окончанием текущего расчётного периода через кнопку «Отменить подписку» в личном кабинете (Настройки профиля → Подписка). После расторжения пользователь получает подтверждение по электронной почте. Доступ к платным функциям сохраняется до конца оплаченного периода.
(3) Расторжение Поставщиком: Поставщик может расторгнуть подписку в обычном порядке с уведомлением за 30 дней. Право на внеочередное расторжение по уважительной причине (например, нарушение настоящих AGB) остаётся незатронутым.
(4) Удаление аккаунта: Пользователь может в любое время окончательно удалить свой аккаунт и все сохранённые данные в настройках профиля. При этом текущая оплата подписки автоматически не отменяется — пользователь должен расторгнуть подписку заранее или одновременно с удалением аккаунта.
Для потребителей действует установленное законом право на отказ от договора согласно отдельно предоставленному документу «Право на отказ от договора» (Widerrufsbelehrung) (см. https://b1bitte.com/legal/widerruf).
(1) Пользователь обязуется использовать Сервис только в рамках действующего законодательства и настоящих AGB.
(2) В частности, запрещается: - использовать Сервис для автоматизированных массовых запросов (скрапинг, боты); - создавать или распространять контент, нарушающий действующее законодательство; - обходить или манипулировать защитными механизмами Сервиса; - передавать аккаунт третьим лицам или предоставлять к нему совместный доступ.
(3) Поставщик оставляет за собой право блокировать или удалять аккаунты при нарушении этих обязанностей без предварительного уведомления.
(4) Пользователь освобождает Поставщика от всех претензий третьих лиц (включая разумные расходы на юридическую защиту), возникающих вследствие виновного нарушения пользователем обязанностей, указанных в абз. 1 и 2, за исключением случаев, когда пользователь не несёт ответственности за это нарушение.
(1) Поставщик несёт неограниченную ответственность за вред, причинённый жизни, здоровью или телесной неприкосновенности, а также за ущерб, причинённый умышленно или по грубой неосторожности.
(2) За ущерб, причинённый по лёгкой неосторожности, Поставщик отвечает только в случае нарушения существенной договорной обязанности (кардинальной обязанности), и то в пределах типичного для данного договора, предвидимого ущерба.
(3) В остальном ответственность Поставщика исключается.
(4) Контент, сгенерированный ИИ (переводы, исправления, упражнения), может содержать ошибки. Поставщик не несёт ответственности за правильность контента, сгенерированного ИИ, или за последствия, возникающие из его использования.
(1) Ни одна из сторон договора не несёт ответственности за неисполнение или несвоевременное исполнение своих обязанностей по настоящему договору, если это вызвано обстоятельствами непреодолимой силы, находящимися вне разумной сферы влияния этой стороны и не устранимыми несмотря на надлежащую осмотрительность. К ним относятся, в частности: масштабные и продолжительные сбои у сторонних поставщиков интернет-, облачных или платёжных услуг (например, хостинг- провайдеров, Stripe), кибератаки, стихийные бедствия, война и распоряжения органов власти.
(2) Если обстоятельство непреодолимой силы длится более 30 последовательных дней, каждая из сторон вправе немедленно расторгнуть договор. Уже уплаченные, но ещё не использованные суммы в этом случае возвращаются пропорционально.
(3) §10 (Ограничение ответственности), в частности абз. 1, настоящей оговоркой не затрагивается.
(1) Все права на платформу, исходный код, дизайн, а также на контент, не сгенерированный ИИ, остаются за Поставщиком или соответствующими правообладателями.
(2) Контент, сгенерированный ИИ, возникающий у пользователя в процессе использования, предоставляется пользователю для личных учебных целей.
Обработка персональных данных осуществляется в соответствии с нашей Политикой конфиденциальности, доступной по адресу https://b1bitte.com/legal/datenschutz, которая является неотъемлемой частью настоящих AGB.
(1) Поставщик вправе передать настоящий договор, включая все права и обязанности, полностью или частично другой компании, в частности в рамках передачи хозяйственной деятельности, слияния, преобразования или продажи платформы B1 Bitte.
(2) В случае такой передачи пользователь уведомляется по электронной почте не менее чем за 30 дней. Пользователь имеет право в течение этого срока расторгнуть договор без каких-либо неблагоприятных последствий на момент передачи.
(3) Передача отдельных требований (например, требований об оплате) третьим лицам, в частности для целей расчётов или взыскания задолженности, настоящим не затрагивается и допускается также без отдельного уведомления.
(1) Применяется право Федеративной Республики Германия с исключением применения Конвенции ООН о договорах международной купли-продажи товаров (CISG). В отношении договоров с потребителями в первую очередь применяются императивные нормы защиты прав потребителей государства, в котором потребитель имеет своё обычное место жительства.
(2) Для потребителей действует следующее: если пользователь проживает в ЕС, дополнительно применяется право государства-члена ЕС, в котором пользователь имеет место жительства, в той мере, в какой это касается минимальных стандартов защиты прав потребителей.
(3) Для исков Поставщика против пользователя исключительную подсудность имеет суд по месту жительства пользователя. Пользователь может по своему выбору подать иск против Поставщика в суде по месту нахождения Поставщика (Берлин) либо в суде по своему собственному месту жительства. Это положение действует с учётом императивных законодательных норм о подсудности, в частности ст. 17 и далее Регламента (ЕС) № 1215/2012 (Регламент «Брюссель Ia»), которые предоставляют пользователю как потребителю собственное право выбора подсудности и не ограничиваются настоящими AGB.
(4) Для пользователей с обычным местом жительства за пределами Европейского союза, в той мере, в какой это допустимо по закону, исключительной подсудностью для всех споров, возникающих из настоящего договора или в связи с ним, является место нахождения Поставщика (Берлин). Императивные нормы защиты прав потребителей и о подсудности государства проживания пользователя, противоречащие этому положению и не подлежащие отмене по соглашению сторон, остаются незатронутыми.
Если какое-либо положение настоящих AGB является или становится недействительным, действительность остальных положений остаётся незатронутой. Недействительное положение подлежит замене действительным положением, максимально близким по своему экономическому смыслу к недействительному положению.
(1) Поставщик оставляет за собой право изменять настоящие AGB с уведомлением по электронной почте не менее чем за 30 дней.
(2) Если пользователь не возражает против изменённых AGB в течение 30 дней с момента получения уведомления, новые AGB считаются принятыми. На это право возражения и последствия молчания пользователь прямо указывается в уведомлении.
(3) В случае возражения Поставщик вправе расторгнуть договор в обычном порядке на момент вступления изменений в силу.
Актуально на: 8 августа 2026 г.